– an
alle Einwohner von Nienwohld –
…..eine erstaunliche Kostenberechnung!
Liebe Nienwohlder*innen,
in unserem vierten Infoschreiben an
Euch, wollen wir auf die Kosten für das geplante Bauvorhaben näher eingehen.
Kosten
bei Abbruch:
Seitdem
wir, die Initiative Bürgerentscheid Nienwohld, das Bürgerbegehren eingeleitet
haben, wird von der Gemeindevertretung eine Drohkulisse über die zu erwartenden
Kosten bei Bauabbruch aufgebaut. Phantasievolle Zahlen wechselten sich ab und
wurden von Schreiben zu Schreiben, von Stellungnahme zu Stellungnahme immer
höher. Die Bürger wurden verunsichert und wissen nicht mehr, was nun stimmt.
Klar ist: es sind Kosten entstanden die sich
bei Bauabbruch ggf. erhöhen. Das Einzige woran man sich überhaupt orientieren
kann, ist die Schätzung von bis zu ca. 200.000€ vom Amt Bargteheide-Land. Schaut
man in diese Aufstellung hinein (ebenfalls auf unserer Internetseite), findet
man aber auch voll angesetzte Abschlagzahlungen, Schadenersatzforderungen und
Rückbaukosten, die unrealistisch hoch angesetzt wurden.
Wir gehen davon aus, dass die Kosten erheblich
geringer ausfallen werden, zumal für Schadensersatzforderungen zunächst
ein realer Schaden nachgewiesen und dann auch eingefordert werden muss.
Gerne
verschwiegen wird zudem, dass durch den Verkauf des Baugrundstückes Einnahmen
erzielt werden, die wahrscheinlich jegliche Kosten decken. Alleine deshalb
weiter Geld auszugeben, weil schon etwas ausgegeben ist, ist kein stichhaltiges
Argument und
etwas an den Haaren herbeigezogen.
Viel wichtiger in dieser Diskussion ist aber der Punkt, warum sind
diese Kosten überhaupt entstanden, hätte man sie vermeiden können bzw. wer ist
dafür verantwortlich?
Wir haben nach dem Beschluss für den Bau am
10. Juni 2018 bereits einen schriftlichen Antrag auf ein Bürgerbegehren
eingereicht. Es waren noch keine Aufträge vergeben und keine Verträge
geschlossen. In unserem Antrag haben wir die Gemeindevertretung gebeten bis zur
Klärung die Planung zu stoppen. Der Antrag wurde nie beantwortet, obwohl es
nach 4 Wochen Pflicht gewesen wäre. Es wurde einfach weitergeplant und auf
unsere Kosten sehr teure Aufträge erteilt. Auch das geplante Bürgerbegehren und
ein eingeleitetes Verfahrene evtl. B-Planmissachtung wurden ignoriert.
Selbst wenige Tage vor dem durch die
Kommunalaufsicht verhängten Baustopp wurden noch weitere Verträge geschlossen.
Ein Verhalten, dass sicher selbst in der Amtsverwaltung für Kopfschütteln
gesorgt hat und zumindest im Kreis Stormarn einzigartig ist.
Keine Privatperson wäre mit eigenem Geld so
sorglos umgegangen… aber es sind ja nur unsere Steuergelder.
Der Baustopp hat die Gemeindevertretung nicht
überraschend getroffen, da sie zu jeder Zeit über die Schritte der Initiative Bürgerentscheid Nienwold informiert
war.
Hier wurden vorsätzlich weiter Kosten verursacht, obwohl ein
Baustopp drohte. Die Verantwortung für die entstandenen Kosten trägt allein die
Gemeindevertretung.
Finanziell
kein „Betongold“, sondern ein Fass ohne Boden
Die Gemeindevertretung hat das Bauprojekt
immer wieder als sinnvolle Investition dargestellt. Von Mieteinnahmen mit ordentlichem
Überschuss wurden gesprochen, ohne dass jemals eine
Wirtschaftlichkeitsberechnung veröffentlicht wurde. Tatsächlich haben wir
berechnet, dass voraussichtlich erst nach 80 Jahren ein positiver Euro aus
diesem „Betongold“ fließen würde.
Als Wertanlage ist das eine finanzielle
Katastrophe, zumal Leerstände, Zinserhöhungen oder auch höhere Baukosten noch
gar nicht berücksichtigt sind. Um dies noch einmal zu untermauern haben
wir ein Gutachten erstellen lassen, was
demnächst veröffentlicht wird.
Da die Gemeinde aber für andere zukünftige
Projekte Geld benötigt, werden wir Bürger unsere Geldbeutel öffnen dürfen, um
das irgendwie auszugleichen, Abgaben und Steuern werden erhöht.
Nienwohld
wäre, so wie sehr viele Gemeinden in Deutschland, hoch verschuldet. Aktuell ist
in der Presse zu lesen, dass viele Gemeinden dann, willkürlich die Grundsteuern verdoppeln bis verdreifachen dürfen,
selbst wenn nur landwirtschaftliche Wege saniert werden sollen.
è Deshalb sagen wir JA zur Aufhebung des Beschlusses, da es keine sinnvolle
Kapitalanlage darstellt, sondern ein Fass ohne Boden ist, wir das finanziell
mit unserem Geld sonst ausgleichen müssten und für sinnvolle Projekte, die wir
uns schon seit langem wünschen, kein Geld mehr da ist.
Informations- und Diskussionsrunde am Mittwoch, den 20.März 2019
um 19.30 Uhr in der „Alten Schule“
Hierzu sind alle Nienwohlder*innen recht
herzlich eingeladen, ihre Fragen zu stellen.
Nutzen Sie diesen Termin, um den
Gemeinderat und die Initiative Bürgerentscheid Nienwohld auf den Prüfstand zu
stellen.